Stimmen der Basis

„Insofern hat jeder Mensch die Kapazität, sich politisch zu betätigen.“ – Stimmen aus der Basis – Frank Roedel, erster Vorsitzender im Gründungsvorstand dieBasis

Mein Name ist Frank Roedel. Ich bin selbstständiger Unternehmer aus München; zwei Kinder. Und war Gründungsmitglied der Basis und bin der erste Vorsitzende im Gründungsvorstand der Basis.

Also die Maßnahmen können beendet werden, wenn die Justiz jetzt mal richtig ins Arbeiten kommt. Es gibt ein erstes Urteil vom Amtsgericht Weimar, das festlegt, dass die Thüringische Verordnung, die schon im letzten Jahr im März gegriffen hat, eben die Menschenwürde der Menschen nicht berücksichtigt und es auch keine epidemische Notlage bundesweit besteht. Die Medienlandschaft ist natürlich ein ganz ein trauriges Thema. Weil ganz klar ist, dass im Großen und Ganzen ein Framing stattfindet. Die Gedanken sind nicht mehr frei. Es kann nicht mehr frei diskutiert werden, sondern der Meinungkorridor ist ganz klar vorgegeben und die Pluralität der Meinungen wird in keiner Weise mehr abgebildet. Noch nicht mal von den Öffentlich-Rechtlichen, die den Auftrag hätten verschiedene Seiten zu beleuchten. Verschiedene Experten vor allem auch zu Wort kommen zu lassen. Um dann wirklich ein gutes Meinungsbild den Bürgern zu ermöglichen.

Eine Demokratie lebt davon, dass die Menschen sich beteiligen und wenn du dir überlegst, was sich alles in den letzten Jahrzehnten verändert hat: Die Gesellschaft hat sich verändert, die Technik hat sich verändert, die Digitalisierung ist vorangeschritten und eine der wenigen Dinge, die sich nicht verändert hat ist die Politik. Die Parteien haben sich eigentlich immer weiter des Staates bemächtigt und keine Weiterentwicklung der Demokratie zugelassen. Die Basisdemokratie. Ich kenne keine Partei mehr, die die Basisdemokratie auf ihren Leitfaden geschrieben hat. Sogar die Grünen haben sie jetzt sogar aus dem Programm gestrichen. Insofern ist dieBasis diejenige Partei, die jetzt von grundlegend diese Thematik angehen will und die Bevölkerung ermuntern möchte, wieder an politischen Prozessen teilzunehmen. Und zwar vom Kreisverband, von den Orten nach unten nach oben geben.

Viele in der Basis sind so eingestellt, dass es nicht darum geht noch schneller, noch reicher und noch toller zu werden, sondern es geht darum, dass wir endlich Konzepte und Ideen umsetzen, wie wir uns mit dem was wir schon haben, zufrieden sein können. Achtsam mit der Umwelt umgehen können und im Einklang leben können, mit dem was uns die Natur und die Erde bietet. Und da ist Wettkampf mit zum Beispiel dem chinesischen System das was uns jetzt nicht vorantreiben sollte, bestimmte Dinge zu tun, sondern eben die Nachhaltigkeit ist das was uns voran bringt.

Also, wenn ich angesprochen werde, dann frage ich als erstes mal, wo die Stärken des Menschen sind. Was für Fähigkeiten er mitbringen könnte, weil wir in der Basis im Grunde für jeden Menschen ein Aufgabengebiet haben. Wenn man sich eben anschaut, was sich verändern muss in der Gesellschaft. Welches Thema auch immer uns betrifft. Überall ist es nötig, sich Gedanken zu machen, es zu verändern, weiterzuentwickeln und insofern hat jeder Mensch die Kapazität sich politisch zu betätigen und sich einzubringen. Er muss nur an die richtige Stelle gebracht werden und das ist auch so ein bisschen die Aufgabe, von denjenigen die schon ein bisschen länger in der Basis aktiv sind.

Es gibt viele Gründe, die Basis zu wählen. Einer davon ist zum Beispiel, dass es derzeit keine Partei im Bundestag geben wird, die die Geschehnisse, die im März 2020 begonnen haben und bis heute andauern, aufarbeiten werden, wenn der Zeitpunkt gekommen ist, sie mal aufzuarbeiten. Es braucht natürlich einen parlamentarischen Corona-Ausschuss und nicht nur einen außerparlamentarischen Corona-Ausschuss. Das heißt, es braucht eine Partei, die die richtigen Fragen stellt und auch die richtigen Menschen zu Wort kommen lassen wird. Die richtigen Wissenschaftler und die richtigen Ausweitungen der Zahlen auch nochmal eine Rolle spielen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das, was im letzten Jahr passiert ist so nahtlos wieder in der Versenkung verschwindet. Sondern es bedarf eben einer juristischen, aber auch einer parlamentarischen Aufbereitung dieser Maßnahmen. Also insofern wird dieBasis dabei eine deutliche Rolle spielen, wenn diese Dinge wieder aufgearbeitet werden. Und dann wird der Blick auch nach vorne gerichtet.

Die Frage bekomme ich auch oft gestellt: warum soll ich dieBasis wählen? – und die Antwort ist klar: dieBasis ist die Basis für die Zukunft. Wir sind die einzigen, die das Desaster was gerade angerichtet wird, wieder aufarbeiten können und sind auch die einzige Partei, die sich in den nächsten Jahren, nicht wieder korrumpieren lassen kann von Konzernen, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Weil die Basis oder die Lobby der Basis ist die Bevölkerung. Die Bevölkerung sind diejenigen, die Einfluss nehmen können auf die Politik und da maßgeblich eben auch mit die Entscheidungen mit beeinflussen können.
Die Weisheit der Vielen ist nur in der Basis möglich – und das ist der beste Grund dieBasis zu wählen.

„Der Schutzmechanismus hat versagt.“ – Stimmen aus der Basis – Rechtsanwältin und Volkswirtin Viviane Fischer
„Aber da müssen die Menschen selber sagen: Nein!“ – Stimmen aus der Basis – Rechtsanwalt Markus Haintz
„Ohne Freiheit geht nichts, ohne Freiheit braucht man über nichts nachzudenken.“ – dieBasis Stimmen – Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich

Ja, ich bin Reiner Füllmich. Ich bin seit 26 Jahren Prozess-Anwalt. Zugelassen in Deutschland und im U.S Bundesstaat Kalifornien und meine Kollegen und ich, teilweise arbeiten wir seit 20 Jahren zusammen, haben in dieser Zeit ganz überwiegend Verbraucher und kleine und mittlere Unternehmen vertreten.
Und neben der anwaltlichen Tätigkeit, die wir ebenfalls auf internationaler Ebene leisten, weil anders wird es nicht zum Erfolg führen können. Auch politische Aktivitäten entwickelt werden müssen. Und für mich war die Erkenntnis aus all den Anhörungen, die wir hier hatten, dasjenige dass es hier nicht um Gesundheit geht. Sondern, dass es um möglichst viel Geld für die Pharmazeutische-, die Tech- und die Finanzindustrie geht.
Mit den entsprechenden Playern. Einigen Superreichen dahinter. Und die Erkenntnis die wir weiterhin gewonnen haben, bestätigt durch zum Beispiel die Anhörung der früheren U.S Ministerin Catherine Austin Fitts ist die, dass wir von oben herab, zurzeit regiert werden ohne dass das was von oben herab kommt irgendeine Legitimität von unten hat. Wir sind aber das Volk, das heißt die Demokratie, die einzig legitime Machtstruktur, die es geben kann; also Herrschaft des Volkes muss von unten kommen.

Und das scheint mir in der Basis sich am besten widerzuspiegeln. Wir haben jedenfalls damals, als wir einige der führenden Köpfe in der Basis kennengelernt haben, gedacht: Mensch, die sind sympathisch und hier wird möglichst das Posten-Geschacher erst in dritter oder vierter Linie eine Rolle spielen. Es wird nicht ganz vermeidbar sein, weil es ist menschlich. Aber im Vordergrund steht eben die Sache und in der Sache geht es darum, dem Volk von unten wieder die Möglichkeit zu geben sich selbst zu bestimmen; und das ist im Moment nicht der Fall, weil wir sehen können, dass diese Regierung, die sich in dieses Spiel haben einspannen lassen haben. Ob nun unter Druck gesetzt oder geschmiert, das werden wir noch feststellen. Dass die keinen Kontakt mehr zum Volk haben, sondern dass sie inzwischen die Interessen der Pharma-, der Tech- und der Finanzindustrie wahrnehmen.

Es muss anders werden, es müssen auch diejenigen gehört werden, die ganz genau als Wissenschaftler belegen können, dass erstens das Virus in seiner Gefährlichkeit nicht gefährlicher ist, als eine normale Grippe. Sagt ja sogar die WHO. Das zweitens die Maßnahmen, wie aus einem geleakten Papier des Innenministeriums hervorgeht, was in seiner Richtigkeit noch von niemandem angegriffen wurde, die Maßnahmen tödlich sind. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes tödlich sind für viele Menschen. Tödlich aber auch im wirtschaftlichen Sinne, für die wirtschaftliche Existenz vieler Unternehmer und dass drittens, das ist die entscheidende Forderung, dass dieses Mal, wenn wir also damit begonnen haben zu diskutieren und zu dem Ergebnis kommen. Davon gehe ich aus, weil das was wir hier im Ausschuss gesehen haben, spiegelt sich dann sicherlich wieder. Das dieses Mal das was die Verantwortlichen getan haben, nicht ohne Konsequenzen bleibt, nicht wie bei der Finanz und Wirtschaftskrise. Eigentlich war es eine reine Finanzkrise. Nur dicke Backen gemacht werden, von Frau Merkel und Herrn Steinbrück damals. Sondern dass den Worten Taten folgen. Das also die Verantwortlichen, einschließlich der politisch Verantwortlichen Zivil- und Strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Ja, das strukturelle Problem, was sich eben an der Justiz festgemacht habe, das ist natürlich eins was sich nicht auf die Justiz beschränkt. Sondern das ist endemisch kann man fast sagen. Das sehen wir überall auch in der Kultur und vielleicht auch gerade in der Kultur, weil die Kultur an Emotionen appelliert und über rationale Ansprache kann man vielleicht einige Menschen erreichen. Aber wenn wir uns das Gebrabbel in den Talkshows anschauen, von den immer gleichen Gesichtern. Die teilweise nicht mal in der Lage sind zusammenhängende Sätze auf die Bühne zu packen. Dann kann man sich vielleicht vorstellen, dass es auf einer anderen Ebene vielleicht besser funktioniert mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.
Sondern wir müssen selbst in der Lage sein, das zu tun. Dasselbe gilt für Energiesicherheit. Das gilt für Bildung. Wir müssen in der Region und damit unten im Volk. „grassroots“ sagt man dazu, wieder aktiv werden. Das haben wir zu lange vergessen und zu lange aus den Augen gelassen. Denn während wir uns in die Handys rein gefummelt haben und gedacht haben, oh wie schön, hier können wir gleichzeitig Nachrichten gucken und mit irgendwelchen Leuten reden, haben wir nicht gemerkt, dass diese Handys gleichzeitig – Das ist jetzt nur ein Symbol. Gleichzeitig die Kontrolle über uns übernommen haben, bzw. die Leute die uns die Handys verkauft haben, die Kontrolle übernommen haben. Man sieht es ja jetzt an den Tracking Apps, zum Beispiel.

„Grundrechte und Demokratie zurückbringen“ – Stimmen aus der Basis – Eva Rosen, Friedensaktivistin

Ich glaube, das wichtigste Ziel sollte im Moment sein, diese ganzen Maßnahmen zu beenden und die Grundrechte und die Demokratie zurückzubringen nach Deutschland.
Ich glaube, dass dieBasis tatsächlich die einzige Partei ist, die nachhaltig Veränderungen bringen kann, weil wir bis jetzt keine direkte Demokratie haben. Es werden ja zum Teil nicht mal mehr die Parlamente mit einbezogen in wichtige Entscheidungen und ich finde es eines der elementarsten Ziele, dass man Eigenverantwortung bei den Menschen hervorruft, indem man sie an Entscheidungen beteiligen kann. Und ich bin sicher, dass wir das mit der Basis schaffen können.
Ja, direkte Demokratie ist für mich Volksentscheide, das ist für mich Abstimmungsverfahren über wichtige Fragen in der Politik und das heißt, dass alle Bürger die Möglichkeit haben mitzuentscheiden.

„Wie können wir Lobbyismus eindämmen?“ – Stimmen aus der Basis – David Claudio Siber, Bundespolitischer Koordinator

Das Thema Machtbegrenzung ist für mich ein aktuelles Thema. Ich bin jetzt sein 2017 in der Politik. Aber das Thema Machtbegrenzung ist mir erst Vordergründig aufgefallen durch die Missstände in der Corona Politik. Ich habe gesehen was in anderen Parteien falsch läuft, wie werden Entscheidungen getroffen und was tun Mandatsträgerinnen und Mandatsträger eigentlich während ihrer Arbeitszeit im Bundestag und wer wirkt auf diese Mandatsträgerinnen/Mandatsträger ein. Sind diese Abgeordneten im Bundestag überhaupt in der Lage eine ordentliche Demokratie-Qualität zu liefern und da sage ich aus meiner Erfahrung, die ich jetzt gesammelt habe, nur bedingt. Wir haben ganz viele Akteure die auf Politikerinnen und Politiker einwirken, die Politikfremd sind. Die aus Lobbyismus Verbänden, aus Interessensgruppen, Wirtschaft, Pharma etc. kommen. Und wir müssen sehen, was können wir als Basis anders machen. Wie können wir das beschränken, so dass wir als Partei im Kleinen in der Fraktion nicht interessant für diesen Zugriff sind. Das heißt die Säule Machtbegrenzung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ist aus meiner Sicht höchst wichtig um zu sehen, dass der Partei dieBasis nicht das Gleiche passiert wie den anderen Parteien. Wir haben versucht in der Basis eine Stimmengleichheit herzustellen, das heißt ein Neu-Mitglied, ein Mitglied, ein Landtagsabgeordneter oder ein Bundestagsabgeordneter haben alle die gleiche Möglichkeit, hier gibt es keine Hierarchie. Wenn wir einen Inhalt formulieren, dann kann ein einzelner, eine Gruppe, eine Arbeitsgemeinschaft diesen Inhalt einbringen. Über eine technische Möglichkeit: Online. Und dann können alle Mitglieder gemeinsam darüber abstimmen. Dann wird das angenommen oder es gibt einen Veränderungsvorschlag oder es wird abgelehnt. Und nur wenn das angenommen wird oder mit Veränderung angenommen wird. Dann darf dieser Vorschlag auch eingebracht werden. Aber dann muss er auch politisch eingebracht werden. Das heißt ein Bundestagsabgeordneter kann sich nicht selbst entschließen jetzt einen Antrag zu schreiben, sondern er muss den erst Basis demokratisch von allen Mitgliedern bewilligen lassen. Aber auch ein einfaches Mitglied hat die Möglichkeit sich einzubringen und wenn es auf Zustimmung stößt, einer Mehrheit einer Partei, dann wird ein Bundestagsabgeordneter das einbringen müssen. Das ist ein Schutz vor Korruptionen, vor Lobbyismus. Und es stellt aber auch eine Chancengleichheit her beim Formulieren von Inhalten. Wir haben einen weiteren wesentlichen Punkt zur Machtbegrenzung von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern. Das ist das Abstimmungsverhalten. Wann jemand für Ja oder für Nein abstimmt in einem Landesparlament oder im Bundesparlament hängt davon ab wie wir vorher mit einer technischen Abfrage unter allen Wahlberechtigten Deutschlandweit die Stimmung eingeholt haben. Und diese Stimmung werden wir direkt repräsentieren. Bindend. Das ist ein Unterschied zu anderen Parteien. Stimmungsumfragen und Meinungsumfragen gibt es sehr häufig, aber wir wollen das als Partei dieBasis bindend umsetzen. Um quasi den Willen von Bürgerin und Bürger direkt im Parlament zu repräsentieren. Darüber hinaus gibt es noch weitere Möglichkeiten. Wie kann man Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in der Machtbegrenzung helfen, eine gute Demokratie liefern zu können. Das heißt, Beraterverträge, Nebenverdienste etc. sollen wegfallen. Natürlich ist es für jemanden wichtig, dass es seinen Beruf behält damit er nicht an dem Mandat klebt, weil er Wirtschaftlich davon abhängig ist. Wenn aber ein Nebenverdienst ausgeführt wird, dann muss das transparent gemacht werden und das muss gespendet werden. Das heißt das einzige Einkommen für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bei der Basis soll der der Sala sein, aus dem Topf der Steuerzahler. Das ist sehr wichtig, denn damit vermeiden wir auch Interessenskonflikte. Ein weiterer Punkt der mir persönlich sehr wichtig wäre, wäre eine Abwählbarkeit von Politikerinnen und Politiker. Das kann nicht sein, dass man 4 Jahre gewählt wird und dann fest auf diesem Stuhl klebt, egal was man tut und egal was passiert. Wie können wir Lobbyismus eindämmen ist eine sehr sehr wichtige Frage. Um diese Frage gut beantworten zu können müssen wir erst einmal ansehen, wo greift Lobbyismus eigentlich auf das politische System zu. Und wie können wir mithelfen es so umzugestalten, dass Lobbyismus nicht auf diese Art und Weise zugreift. Während der Corona-Krise haben wir das in sehr gravierendem Umfang erleben müssen. Der Zugriffspunkt für Lobbyismus und auch teilweise leider auch für Korruption sind die Expertinnen oder Experten die die Regierung beraten. Wie werden diese Experten ausgewählt und warum gibt es überhaupt diese Experten. Politikerinnen und Politiker haben und das ist unumstritten ein ganz ganz hohes Arbeitspensum. Teilweise über 80 Stunden in der Woche, es ist selbstverständlich, dass sie nicht Expertin oder Experte für jedes Thema sein können.