Stimmen aus der Basis

Viel heiße Luft um heiße Luft

„Klima-Aktionsplan: Jena Klimaneutral 2035“ Klima-Aktionsplan: Jena Klimaneutral 2035Herunterladen Anhang zu: „Viel heiße Luft um heiße Luft” Anhang Klima-Aktionsplan: Jena Klimaneutral 2035Herunterladen

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Petition: Keine Gewalt gegen Gewalt – Ukraine-Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg gegen Russland stoppen!

Die Petition richtet sich an die Bundesregierung und an Carsten Schneider (SPD) sowie Antje Tillmann (CDU), Abgeordnete meines Wahlkreises Erfurt-Weimar. Innerer Frieden ist eng mit…

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Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.

(frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht…

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dieBasis ist die neue Friedenspartei

Während alle Altparteien eine gefährliche Rhetorik der Kriegstreiberei übernommen haben, ist dieBasis die neue Friedenspartei. Eine Stimmungsabfrage unter Mitgliedern in NRW zeigt das eindeutig Keine…

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Preise, die unaufhörlich steigen

Sehr geehrte Damen und Herren,ich denke, ich spreche hier der Mehrheit der Bürgern Deutschlands aus der Seele, wenn ich sage: ES REICHT!Sie wollen aus fossilen…

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Kleinesche-Transparenz

Ein Wahl-Slogan von der Partei dieBasis lautete: „Transparenz statt Lobbyismus“. Wo Wahl-Slogans nach einer Wahl oft verpuffen, wie Karl Lauterbachs Prophezeiungen zum Corona-Geschehen, zeigt dieser…

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„Wir wollen nicht rebellieren… Wir wollen keine Revolution… Wir wollen eine friedliche Lösung von Menschen die redlich sind.“ Mit diesen Worten hat uns Prof. Dr. Sucharit Bhakdi sofort gefesselt. Uns war klar, dass dieses Interview ein besonderes wird. Der bekennende Buddhist gibt uns tiefe Einblicke in sein bewegtes Leben und lässt uns an seinen Überzeugungen teilhaben. Warum er nach Deutschland kam und zwischenzeitlich das Land auch verlassen wollte erklärt er uns auf eindrucksvolle Weise. Aus tiefer Dankbarkeit fühlt er sich weiterhin dem Land verbunden und engagiert sich jetzt auch politisch in der Basis-Gemeinschaft. Für NRW kandidiert der deutsche Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie für die Bundestagwahl 2021. In diesem emotionalen Interview haben wir gelernt, was gelebte Bescheidenheit bedeutet und bedanken uns recht herzlich für das liebevolle Gespräch. Unser Miteinander braucht eine neue Basis. Eine hoffnungsvolle, eine warmherzige, eine liebevolle Basis.

In einem sehr persönlichen Interview durften wir eine DER Aufklärerinnen unserer Zeit kennenlernen. Prof. Dr. Karina Reiss, Mikrobiologin, Mutter eines kleinen Sohnes und Frau von Sucharit Bhakdi, gab uns ganz besonders schöne Dinge preis. Wonach ist ihr, wenn die Krise rum ist, was schenkt ihr Kraft und wie ist es um ihr Werteystem beschaffen? All diese und andere Fragen haben wir in diesem Podcast beleuchtet. Auch erfuhren wir von ihr, wie sie das Happy End der aktuellen Krise sieht. Ein bewegendes Gespräch, dass Hoffnung schenkt. Sympathisch und ehrlich verrät unser neues Mitglied der Basisgemeinschaft, welche Musik sie liebt und bei welchem Flashmob sie eventuell mittanzen würde. Unser Miteinander braucht eine neue Basis. Eine respektvolle, eine ehrliche, eine hoffnungsvolle Basis.

Als letztes Jahr Ostern so dieser Schwenk kam, in der Öffentlichkeit nur noch Panik gemacht wurde, also nur den Leuten Todesangst gemacht wurde. Da wurde mir klar, da stimmt irgendwas nicht und da wird ihnen auch klar, da wird manipuliert. Da wird getrickst, da werden Menschen unter Druck gesetzt. Da wird die Unwahrheit gesagt. Da wird gelogen. Irgendwas stimmt da nicht, warum wird denn das gemacht und warum werden da die Menschen so in Angst und Schrecken versetzt? Und dann bin ich auch darauf gekommen allmählich, was da eigentlich für eine größere Agenda am Laufen ist und dass es alles andere dazu dient jetzt dem Menschen vor Krankheiten zu schützen. Im Gegenteil, die ganzen Maßnahmen machen die Menschen krank. Von vorne bis hinten, alles was hier an Maßnahmen angeordnet ist ja etwas was die Menschen krank macht. Körperlich wie psychisch, also du nimmst dem Menschen die Luft zum Atmen oder du isolierst sie. Wir Menschen brauchen Kontakt, sowohl für unser Immunsystem brauchen wir den Kontakt, aber auch für unser psychisches Immunsystem brauchen wir den Austausch. Brauchen wir Begegnungen mit anderen Menschen, brauchen wir den Körperkontakt. Die Einschränkungen unserer Autonomiebedürfnisse, die Freiheitseinschränkung. Du kannst letztendlich gar nicht für dein Leben sorgen. Du wirst dann quasi behandelt wie ein kleines unmündiges Kind. Und da wurde mir klar, da stimmt irgendwas nicht. Mittlerweile wird es immer offensichtlicher, diese Schwarmintelligenz der Vielen ist auch dieser strategischen Intelligenz das Ganze zu inszenieren haushoch überlegen und auf Dauer bin ich mir sicher dass die Wahrheit sich durchsetzen wird. Da bin ich mir ganz sicher, weil im Moment sieht es so aus dass es vielen Menschen auch erstmal bewusst werden muss, wie da mit ihnen gespielt wird. Im Namen des Gesundheitsschutzes werden sie krank.

Mein Name ist Frank Roedel. Ich bin selbstständiger Unternehmer aus München; zwei Kinder. Und war Gründungsmitglied der Basis und bin der erste Vorsitzende im Gründungsvorstand der Basis.

Also die Maßnahmen können beendet werden, wenn die Justiz jetzt mal richtig ins Arbeiten kommt. Es gibt ein erstes Urteil vom Amtsgericht Weimar, das festlegt, dass die Thüringische Verordnung, die schon im letzten Jahr im März gegriffen hat, eben die Menschenwürde der Menschen nicht berücksichtigt und es auch keine epidemische Notlage bundesweit besteht. Die Medienlandschaft ist natürlich ein ganz ein trauriges Thema. Weil ganz klar ist, dass im Großen und Ganzen ein Framing stattfindet. Die Gedanken sind nicht mehr frei. Es kann nicht mehr frei diskutiert werden, sondern der Meinungkorridor ist ganz klar vorgegeben und die Pluralität der Meinungen wird in keiner Weise mehr abgebildet. Noch nicht mal von den Öffentlich-Rechtlichen, die den Auftrag hätten verschiedene Seiten zu beleuchten. Verschiedene Experten vor allem auch zu Wort kommen zu lassen. Um dann wirklich ein gutes Meinungsbild den Bürgern zu ermöglichen.

Eine Demokratie lebt davon, dass die Menschen sich beteiligen und wenn du dir überlegst, was sich alles in den letzten Jahrzehnten verändert hat: Die Gesellschaft hat sich verändert, die Technik hat sich verändert, die Digitalisierung ist vorangeschritten und eine der wenigen Dinge, die sich nicht verändert hat ist die Politik. Die Parteien haben sich eigentlich immer weiter des Staates bemächtigt und keine Weiterentwicklung der Demokratie zugelassen. Die Basisdemokratie. Ich kenne keine Partei mehr, die die Basisdemokratie auf ihren Leitfaden geschrieben hat. Sogar die Grünen haben sie jetzt sogar aus dem Programm gestrichen. Insofern ist dieBasis diejenige Partei, die jetzt von grundlegend diese Thematik angehen will und die Bevölkerung ermuntern möchte, wieder an politischen Prozessen teilzunehmen. Und zwar vom Kreisverband, von den Orten nach unten nach oben geben.

Viele in der Basis sind so eingestellt, dass es nicht darum geht noch schneller, noch reicher und noch toller zu werden, sondern es geht darum, dass wir endlich Konzepte und Ideen umsetzen, wie wir uns mit dem was wir schon haben, zufrieden sein können. Achtsam mit der Umwelt umgehen können und im Einklang leben können, mit dem was uns die Natur und die Erde bietet. Und da ist Wettkampf mit zum Beispiel dem chinesischen System das was uns jetzt nicht vorantreiben sollte, bestimmte Dinge zu tun, sondern eben die Nachhaltigkeit ist das was uns voran bringt.

Also, wenn ich angesprochen werde, dann frage ich als erstes mal, wo die Stärken des Menschen sind. Was für Fähigkeiten er mitbringen könnte, weil wir in der Basis im Grunde für jeden Menschen ein Aufgabengebiet haben. Wenn man sich eben anschaut, was sich verändern muss in der Gesellschaft. Welches Thema auch immer uns betrifft. Überall ist es nötig, sich Gedanken zu machen, es zu verändern, weiterzuentwickeln und insofern hat jeder Mensch die Kapazität sich politisch zu betätigen und sich einzubringen. Er muss nur an die richtige Stelle gebracht werden und das ist auch so ein bisschen die Aufgabe, von denjenigen die schon ein bisschen länger in der Basis aktiv sind.

Es gibt viele Gründe, die Basis zu wählen. Einer davon ist zum Beispiel, dass es derzeit keine Partei im Bundestag geben wird, die die Geschehnisse, die im März 2020 begonnen haben und bis heute andauern, aufarbeiten werden, wenn der Zeitpunkt gekommen ist, sie mal aufzuarbeiten. Es braucht natürlich einen parlamentarischen Corona-Ausschuss und nicht nur einen außerparlamentarischen Corona-Ausschuss. Das heißt, es braucht eine Partei, die die richtigen Fragen stellt und auch die richtigen Menschen zu Wort kommen lassen wird. Die richtigen Wissenschaftler und die richtigen Ausweitungen der Zahlen auch nochmal eine Rolle spielen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das, was im letzten Jahr passiert ist so nahtlos wieder in der Versenkung verschwindet. Sondern es bedarf eben einer juristischen, aber auch einer parlamentarischen Aufbereitung dieser Maßnahmen. Also insofern wird dieBasis dabei eine deutliche Rolle spielen, wenn diese Dinge wieder aufgearbeitet werden. Und dann wird der Blick auch nach vorne gerichtet.

Die Frage bekomme ich auch oft gestellt: warum soll ich dieBasis wählen? – und die Antwort ist klar: dieBasis ist die Basis für die Zukunft. Wir sind die einzigen, die das Desaster was gerade angerichtet wird, wieder aufarbeiten können und sind auch die einzige Partei, die sich in den nächsten Jahren, nicht wieder korrumpieren lassen kann von Konzernen, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Weil die Basis oder die Lobby der Basis ist die Bevölkerung. Die Bevölkerung sind diejenigen, die Einfluss nehmen können auf die Politik und da maßgeblich eben auch mit die Entscheidungen mit beeinflussen können.
Die Weisheit der Vielen ist nur in der Basis möglich – und das ist der beste Grund dieBasis zu wählen.

Ich glaube, das wichtigste Ziel sollte im Moment sein, diese ganzen Maßnahmen zu beenden und die Grundrechte und die Demokratie zurückzubringen nach Deutschland.
Ich glaube, dass dieBasis tatsächlich die einzige Partei ist, die nachhaltig Veränderungen bringen kann, weil wir bis jetzt keine direkte Demokratie haben. Es werden ja zum Teil nicht mal mehr die Parlamente mit einbezogen in wichtige Entscheidungen und ich finde es eines der elementarsten Ziele, dass man Eigenverantwortung bei den Menschen hervorruft, indem man sie an Entscheidungen beteiligen kann. Und ich bin sicher, dass wir das mit der Basis schaffen können.
Ja, direkte Demokratie ist für mich Volksentscheide, das ist für mich Abstimmungsverfahren über wichtige Fragen in der Politik und das heißt, dass alle Bürger die Möglichkeit haben mitzuentscheiden.

Das Thema Machtbegrenzung ist für mich ein aktuelles Thema. Ich bin jetzt sein 2017 in der Politik. Aber das Thema Machtbegrenzung ist mir erst vordergründig aufgefallen durch die Missstände in der Corona Politik. Ich habe gesehen was in anderen Parteien falsch läuft, wie werden Entscheidungen getroffen und was tun Mandatsträgerinnen und Mandatsträger eigentlich während ihrer Arbeitszeit im Bundestag und wer wirkt auf diese Mandatsträgerinnen/Mandatsträger ein. Sind diese Abgeordneten im Bundestag überhaupt in der Lage eine ordentliche Demokratie-Qualität zu liefern und da sage ich aus meiner Erfahrung, die ich jetzt gesammelt habe, nur bedingt. Wir haben ganz viele Akteure die auf Politikerinnen und Politiker einwirken, die Politikfremd sind. Die aus Lobbyismus Verbänden, aus Interessensgruppen, Wirtschaft, Pharma etc. kommen. Und wir müssen sehen, was können wir als Basis anders machen. Wie können wir das beschränken, so dass wir als Partei im Kleinen in der Fraktion nicht interessant für diesen Zugriff sind. Das heißt die Säule Machtbegrenzung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ist aus meiner Sicht höchst wichtig um zu sehen, dass der Partei dieBasis nicht das Gleiche passiert wie den anderen Parteien. Wir haben versucht in der Basis eine Stimmengleichheit herzustellen, das heißt ein Neu-Mitglied, ein Mitglied, ein Landtagsabgeordneter oder ein Bundestagsabgeordneter haben alle die gleiche Möglichkeit, hier gibt es keine Hierarchie. Wenn wir einen Inhalt formulieren, dann kann ein einzelner, eine Gruppe, eine Arbeitsgemeinschaft diesen Inhalt einbringen.
Über eine technische Möglichkeit: Online. Und dann können alle Mitglieder gemeinsam darüber abstimmen. Dann wird das angenommen oder es gibt einen Veränderungsvorschlag oder es wird abgelehnt. Und nur wenn das angenommen wird oder mit Veränderung angenommen wird. Dann darf dieser Vorschlag auch eingebracht werden. Aber dann muss er auch politisch eingebracht werden. Das heißt ein Bundestagsabgeordneter kann sich nicht selbst entschließen jetzt einen Antrag zu schreiben, sondern er muss den erst basisdemokratisch von allen Mitgliedern bewilligen lassen. Aber auch ein einfaches Mitglied hat die Möglichkeit sich einzubringen und wenn es auf Zustimmung stößt, einer Mehrheit einer Partei, dann wird ein Bundestagsabgeordneter das einbringen müssen. Das ist ein Schutz vor Korruptionen, vor Lobbyismus. Und es stellt aber auch eine Chancengleichheit her beim Formulieren von Inhalten.

Wir haben einen weiteren wesentlichen Punkt zur Machtbegrenzung von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern. Das ist das Abstimmungsverhalten. Wann jemand für Ja oder für Nein abstimmt in einem Landesparlament oder im Bundesparlament hängt davon ab wie wir vorher mit einer technischen Abfrage unter allen Wahlberechtigten Deutschlandweit die Stimmung eingeholt haben. Und diese Stimmung werden wir direkt repräsentieren. Bindend. Das ist ein Unterschied zu anderen Parteien. Stimmungsumfragen und Meinungsumfragen gibt es sehr häufig, aber wir wollen das als Partei dieBasis bindend umsetzen. Um quasi den Willen von Bürgerin und Bürger direkt im Parlament zu repräsentieren. Darüber hinaus gibt es noch weitere Möglichkeiten. Wie kann man Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in der Machtbegrenzung helfen, eine gute Demokratie liefern zu können. Das heißt, Beraterverträge, Nebenverdienste etc. sollen wegfallen. Natürlich ist es für jemanden wichtig, dass es seinen Beruf behält damit er nicht an dem Mandat klebt, weil er wirtschaftlich davon abhängig ist. Wenn aber ein Nebenverdienst ausgeführt wird, dann muss das transparent gemacht werden und das muss gespendet werden. Das heißt das einzige Einkommen für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger bei der Basis soll der der Sala sein, aus dem Topf der Steuerzahler. Das ist sehr wichtig, denn damit vermeiden wir auch Interessenskonflikte.

Ein weiterer Punkt der mir persönlich sehr wichtig wäre, wäre eine Abwählbarkeit von Politikerinnen und Politiker. Das kann nicht sein, dass man 4 Jahre gewählt wird und dann fest auf diesem Stuhl klebt, egal was man tut und egal was passiert. Wie können wir Lobbyismus eindämmen ist eine sehr sehr wichtige Frage. Um diese Frage gut beantworten zu können müssen wir erst einmal ansehen, wo greift Lobbyismus eigentlich auf das politische System zu. Und wie können wir mithelfen es so umzugestalten, dass Lobbyismus nicht auf diese Art und Weise zugreift. Während der Corona-Krise haben wir das in sehr gravierendem Umfang erleben müssen. Der Zugriffspunkt für Lobbyismus und auch teilweise leider auch für Korruption sind die Expertinnen oder Experten, die die Regierung beraten. Wie werden diese Experten ausgewählt und warum gibt es überhaupt diese Experten. Politikerinnen und Politiker haben, und das ist unumstritten, ein ganz ganz hohes Arbeitspensum. Teilweise über 80 Stunden in der Woche, es ist selbstverständlich, dass sie nicht Expertin oder Experte für jedes Thema sein können.
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